Einführung Antisemitismusbericht 2016

Was passiert, wenn  antisemitisches Gedankengut zur Tat drängt? Der Antisemitismusbericht gibt auf diese Frage Antwort. Der Bericht zeigt, was geschehen kann, wenn antisemitische Gedanken sich in Vorfällen manifestieren. Im Jahr 2016 fiel die rechtsextreme Szene stärker auf als in den Vorjahren. In Unterwasser fand im Oktober der grösste Neonazi-Anlass in der Schweiz aller Zeiten statt. Im selben Monat wurde bekannt, dass eine rechtsextreme Band in einem Song der Geschäftsleitung des SIG und einer ganzen Reihe weiterer Personen mit Mord droht. Auch wenn die Neonaziszene mit Nachwuchsproblemen kämpf und an Bedeutung verloren hat, zeigt sich, dass auch eine kleine Gruppe viel Hass verbreiten kann.

Ein Polizeisprecher betonte nach dem Anlass in Unterwasser, dass die Parkplatzverordnung eingehalten worden sei und die Besucher sogar den Abfall weggeräumt hätten. Zu einer möglichen Verletzung der Rassismusstrafnorm wollten die Behörden nicht einmal ein Verfahren einleiten – obwohl Bilder von dem Anlass dutzende Konzertbesucher beim „Abhitlern“, sprich mit ausgestrecktem Arm zeigen. Gleichzeitig will man im Kanton Baselland  Schüler büssen, die der Lehrerin zum Grüssen die Hand nicht geben wollen. Nachvollziehbar ist das alles nur bedingt. Es bleibt zu hoffen, dass die Schweiz nicht zum bevorzugten Ort für weitere Neonaziaufmärsche wird. Hier sind die Behörden gefordert, wachsam zu sein und Verstösse gegen die Rassismusstrafnorm konsequent zu verfolgen. 

Der Antisemitismusbericht zeigt auch, dass antisemitische Vorfälle nicht nur von rechtsaussen verursacht werden. Antisemitisches Gedankengut ist weit verbreitet – und es verbindet manchmal gar rechtsextreme, linke und islamistische Akteure. Dieses Phänomen, genannt Querfront, untersucht der Zürcher Daniel Historiker Daniel Rickenbacher im diesjährigen Schwerpunktbeitrag. Als Querfronten werden Bündnisse beschrieben, die zwischen Gruppierungen geschlossen werden, die sich auf entgegengesetzten Polen des politischen Spektrums ansiedeln. Verbindendes Element  dieser vermeintlich gegensätzlichen Gruppierungen ist der Hass auf Israel und Juden, zeigt Rickenbacher auf. Jede effiziente Antisemitismus-Prävention muss deshalb den szeneübergreifenden Charakter des Antisemitismus berücksichtigen, um ihn wirksam zu bekämpfen.

Sabine Simkhovitch-Dreyfus
Vizepräsidentin SIG
Pascal Pernet
Präsident GRA