Facebook-Hetzer verurteilt

Eintrag vom So, 20. Mär 2016 – 16:53

SIG und GRA haben im Sommer 2014 zusammen 25 Anzeigen eingereicht gegen Personen, die  auf Facebook massiv gegen Juden gehetzt hatten. Inzwischen sind die meisten Verfahren abgeschlossen. In allen Fällen, in denen die Hetzer identifiziert werden konnten, wurden diese verurteilt. Die  meisten Täter hatten keine Vorstrafen und erhielten z.T. nur bedingte Geldstrafen. 

Ein offenbar vorbestrafter Neonazi aus dem Kanton Solothurn wurde zu einer unbedingten Geldstrafe von fast 5000 Franken verurteilt. In drei Fällen konnten die Urheber der Posts nicht identifiziert werden. Diese Verfahren wurden eingestellt.

Die Urteile zeigen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, Hetze im Netz hat Konsequenzen!