Weniger antisemitische Vorfälle, niedrige Hemmschwelle im Netz

2015 registrierten SIG und GRA 16 antisemitische Vorfälle in der Deutschschweiz. Das sind deutlich weniger als 2014: Damals wurden 66 Vorfälle registriert. 2015 wurde wie in den Jahren zuvor antisemitische Hetze im Internet nicht quantitativ erfasst, es wurde aber tendenziell weniger antisemitische Hetze beobachtet als im Vorjahr. 

Rückgang körperlicher Übergriffe 

Im Berichtsjahr wurden wie schon im Jahr 2014 zwei antisemitisch motivierte körperliche Übergriffe registriert. Einmal wurden jüdische Jugendliche in Zürich von gleichaltrigen Jugendlichen tätlich angegriffen, beim zweiten Fall waren es Neonazis, welche ebenfalls in Zürich einen Juden attackierten.

Aus diesem Rückgang registrierter Vorfälle lässt sich aber nicht auf eine entsprechende Abnahme antisemitischer Einstellungen schliessen. Die Studie „Zusammenleben in der Schweiz“, durchgeführt im Auftrag der Fachstelle für Rassismusbekämpfung, erschienen Anfang 2015, zeigt auf, dass die gesamtgesellschaftliche Verbreitung antisemitischer Einstellungen relativ stabil ist und bei rund 10 Prozent der Schweizer Bevölkerung liegt.

Diese Einstellungen bleiben oft im Verborgenen und manifestieren sich  in Wellen, ausgelöst von Trigger-Events wie dem Konflikt zwischen Israel und Palästinensern. Dies liess sich 2014 besonders deutlich beobachten: Während des israelischen Militäreinsatzes in Gaza als Antwort auf die Raketenangriffe gegen Israel schnellte die Zahl der antisemitischen Vorfälle in die Höhe und sank danach aber schnell wieder ab. Dem ist hinzuzufügen, dass mit „antisemitischen Vorfällen“ explizit nicht Kritik an der israelischen Politik betrachtet wird, sondern Aussagen wie „alle Juden müssen vergast werden“.

2015 gab es keine militärische Eskalation mit israelischer Beteiligung wie 2014 und auch keine anderen Trigger-Events. Dies dürfte der Hauptgrund für die niedrigere Zahl registrierter Vorfälle sein. Die tatsächliche Anzahl von Vorfällen ist wie in den Vorjahren höchstwahrscheinlich höher, da viele Vorfälle nicht gemeldet werden. Laut einer Studie der Agency for Fundamental Rights (FRA) der EU aus dem Jahr 2013 werden bis zu 70 Prozent der antisemitischen Vorfälle nicht gemeldet.

Messerattacken in Israel

Im Herbst 2015 gab es in Israel zahlreiche Messerattacken von Palästinensern auf jüdische Israelis. Dies führte auch in der Schweiz zu antisemitischen Kommentaren, zum Beispiel auf Facebook, welche die Täter als Helden glorifizierten. Es entstand jedoch keine Dynamik wie 2014 während des Gaza-Kriegs, als sich viele Hetzer auf Facebook gegenseitig hochschaukelten und versuchten, sich gegenseitig zu übertreffen. Quantifizieren lassen sich antisemitische Inhalte im Netz kaum.

Dennoch lässt sich sagen, dass 2014 Hunderte Personen auf Facebook aufgefallen sind, weil sie antisemitische Inhalte gepostet haben, 2015 waren es erheblich weniger. Die Zahl der antisemitischen Inhalte, auf die man im Netz stösst, hängt auch vom Aufwand ab, den man für die Suche betreibt.

Strafanzeigen

2014 reichten SIG und GRA zusammen 25 Strafanzeigen ein gegen Personen, die auf Facebook gegen Juden gehetzt hatten. In den Fällen, in denen die Täter identifiziert werden konnten, kam es in zu einer Verurteilung wegen Verstosses gegen die Rassismusstrafnorm. Mehrere Verfahren gegen nicht-identifizierbare Facebook-Hetzer mussten jedoch eingestellt werden.  Zudem reichten andere Institutionen und Privatpersonen Dutzende weitere Anzeigen ein. Der Ausgang dieser Verfahren ist SIG und GRA nicht bekannt.  

Es ist nicht auszuschliessen, dass diese Anzeigen und die Medienberichte im Jahr 2014 darüber dazu geführt haben, dass auf Schweizer Facebookseiten 2015 seltener und weniger drastisch gegen Juden gehetzt wurde als noch im Jahr zuvor. Im Sommer 2015 wurde Hetze im Netz im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise medial breit thematisiert. Auch diese Debatte könnte zu einer Sensibilisierung vieler Menschen geführt haben. Möglicherweise ist heute mehr Leuten als früher bewusst, dass sie sich mit rassistischer und antisemitischer Hetze im Internet strafbar machen können. 

Dass es auch im Jahr 2015 nicht nur zu schriftlichen und verbalen Attacken, sondern auch zu tätlichen Übergriffen auf Juden kam, zeigt, dass antisemitische Einstellungen nach wie vor gelegentlich zu physischer Gewalt führen.

Vorfälle

Die Neonaziszene in der Schweiz ist heute deutlich kleiner als noch vor 10 Jahren. Im Sommer 2015 tauchten aber über 20 Neonazis in Zürich-Wiedikon auf und attackierten einen orthodoxen Juden. Sie beschimpften, bespuckten und schubsten ihn herum. Möglicherweise konnte nur dank des beherzten Eingreifens von Passanten und Polizei Schlimmeres verhindert werden.

Ein anderer Vorfall ereignete sich bei einem Fussballplatz in Zürich. Jugendliche Spieler des jüdischen Fussballvereins Hakoah wurden von anderen Jugendlichen antisemitisch beschimpft, herumgeschubst und schliesslich geschlagen. Die Täter liessen erst von den Opfern ab, als Passanten sich einmischten. Die Täter konnten unerkannt flüchten.

Ebenfalls im Bereich Fussball ereignete sich ein antisemitischer Vorfall in Luzern: Um den Gegner zu verunglimpfen, verkleidete sich ein Fan des Fussballclubs Luzern als orthodoxer Jude, schmückte sich mit einem FC St. Gallen-Schal und führte danach den Fan-Umzug an. Grund für die Verkleidung ist offenbar, dass die St. Galler als „Juden“ bezeichnet werden, was eine Beschimpfung darstellen soll.

Der verkleidete Fan meldete sich später schriftlich beim SIG und legte dar, dass er mit seiner Verkleidung keineswegs die Juden, sondern nur die Fans des FC St. Gallen beleidigen wollte – er realisierte aber offensichtlich nicht, dass es antisemitisch ist, wenn man das Wort „Jude“ als Schimpfwort verwendet.
Unklar ist, was sich die Fans des FC St. Gallen gedacht haben, als sie ein paar Wochen später im Stadion ein Transparent entrollten, auf dem „Fussball macht frei“ stand: Es ist nicht ganz klar, ob dahinter antisemitische Motive oder völlige Unwissenheit steckten – oder aber  der Versuch, wie Ajax Amsterdam und Tottenham Hotspurs mit jüdischer Selbstdarstellung zu spielen respektive zu kokettieren.

Ein weiterer Vorfall betrifft einen Film, der von einem Vorstandsmitglied des Islamischen Zentralrates Schweiz (IZRS) produziert wurde. Laut Medienberichten wurde in einem arabisch gesungenen Lied der Filmmusik zum Mord an Juden aufgerufen.  

Fazit

Auch wenn die antisemitischen Einstellungen sich wahrscheinlich auch 2015 nicht gross verändert haben, ist es doch erfreulich, dass im Berichtsjahr deutlich weniger antisemitische Vorfälle registriert werden mussten als in den Vorjahren. Die Zukunft wird zeigen, ob das Bewusstsein dafür, dass diskriminierende Hetze auch im Internet strafbar sein kann, tatsächlich gestiegen ist. 

Definition:

Es gibt in der Forschung unterschiedliche Definitionen von Antisemitismus. Die folgende Arbeitsdefinition der „Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ (Arbeitsdefinition der EUMC, heute:FRA) wurde in den letzten Jahren von fast allen jüdischen Verbänden und NGOs in Europa übernommen und wird auch im vorliegenden Bericht angewandt:

„Der Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und / oder deren Eigentum, sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Neben dieser Definition liefert die EUMC weitergehende Erklärungen:

„Oft enthalten antisemitische Äusserungen die Anschuldigung, die Juden betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung und seien dafür verantwortlich, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in anderen Handlungsformen, er benutzt negative Stereotype und unterstellt negative Charakterzüge.“

Die EUMC klärt auch den Unterschied zwischen (legitimer) Israelkritik und Antisemitismus

 

 

Massnahmen:

Die GRA und der SIG setzen sich konsequent für eine angemessene Anwendung der Rassismusstrafnorm ein. In über 20 Fällen haben GRA und SIG im Sommer 2014 Anzeige gegen Personen erstattet, die Juden entweder gedroht oder sie aggressiv beschimpft hatten. Die Rassismusstrafnorm muss gezielt eingesetzt werden; eine Anzeige ist nicht in jedem Fall sinnvoll. Missglückten Scherzen oder missverständlichen politische Aussagen begegnet man oft besser mit Dialog als mit einer Anzeige. Der GRA und dem SIG ist die Informations- und Präventionsarbeit aber genauso wichtig. Seit vielen Jahren engagieren sie sich im Projekt Respect – Muslim- und Judenfeindlichkeit gemeinsam überwinden von NCBI. Zudem führt der SIG mit dem Projekt „Likrat“ Besuche jüdischer Jugendlicher in Schulen durch. Bei diesen Begegnungen auf Augenhöhe geht es darum, Informationen über das Judentum zu vermitteln und Vorurteile abzubauen. Der SIG und die Plattform der Liberalen Juden der Schweiz PLJS führen Bildungsreisen für Lehrpersonen nach Auschwitz durch. Die GRA unterstützt zusammen mit der AKL Augustin Keller Loge Schülerreisen nach Auschwitz unter den Bedingungen, dass sich die Schülerinnen und Schüler intensiv mit den Mechanismen der Ausgrenzung auseinandersetzen und die Reise geschichtsdidaktisch und pädagogisch sorgfältig vorbereitet wird ("Peacemaking-Kontext“). Ausserordentlich wichtig ist die Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen. Der Umgang mit sozialen Netzwerken, die Einordnung von Informationen aus dem Internet und das Bewusstsein, dass das Netz kein rechtsfreier Raum ist – all dies sollte schon möglichst früh in der Schule gelehrt werden. Ein Schritt in diese Richtung ist die „No Hate Speech“-Kampagne von und für Jugendliche, initiiert vom Europarat. Eine sehr wichtige Arbeit zum Abbau gegenseitiger Vorurteile und zum gemeinsamen Kampf gegen Diskriminierung leistet die Muslim Jewish Conference, eine Initiative von engagierten muslimischen und jüdischen jungen Aktivisten.