Wenn Hass auf Juden verbindet: Querfront-Phänomene in der Schweiz

Im Antisemitismus und in einem antisemitisch inspirierten Antizionismus finden rechtsextreme, linksextreme und islamistische Gruppierungen und Personen immer wieder zusammen. Als Querfronten werden Bündnisse beschrieben, die zwischen Gruppierungen geschlossen werden, die sich auf entgegengesetzten Polen des politischen Spektrums ansiedeln. In der Regel wird darunter die Zusammenarbeit zwischen Links- und Rechtsextremisten beschrieben. Solche Bündnisse werden in der Regel nicht offen geschlossen, sondern sind informeller Natur, zum Beispiel in der rhetorischen Unterstützung oder in der gemeinsamen Ausrichtung von Demonstrationen.

Zur Person

Daniel Rickenbacher

Daniel Rickenbacher arbeitet als Forschungsassistent an der Militärakademie an der ETH Zürich. In seinem Doktorat an der Universität Zürich erforscht er die Entstehung und Verbreitung von Propagandanetzwerken arabischer Nationalisten in den Vereinigten Staaten und in Europa. In seiner Forschung beschäftigt er sich zusätzlich mit Antisemitismus, Islamismus und Terrorismus.
 

Querfronten und Antisemitismus

Im Sommer 2014 organisieren die Gesellschaft Schweiz-Palästina, der salafistische Verein ‘Islamischer Zentralrat der Schweiz’ und der Schweizer Ableger der islamistischen türkischen Vereinigung Milli Görüs gemeinsam eine Anti-Israel-Demonstration in Zürich. Neben dem wegen Antisemitismus verurteilten IZRS-PR-Verantwortlichen Qassam Illi, der in seiner Rede offen für ein Kalifat wirbt, spricht der damalige Nationalrat der Grünen Partei Daniel Vischer. Unter den Flaggen, die an der Demonstration geschwenkt werden, dominieren nicht jene Palästinas, sondern weisse Flaggen mit dem islamischen Glaubensbekenntnis, die auch als Flagge des Kalifats bekannt ist und seit 1997 von den Taliban verwendet wird. Am Rande der Demonstration sind auch Rechtsextreme an ihrem klassischen Outfit erkennbar.

Der Neonazi Aufmarsch

Zwei Jahre später, am 15. Oktober 2015, findet in der Ostschweiz ein Konzert mit rechtsextremen Bands statt. Mit ungefähr 5000 Teilnehmern ist es der grösste Aufmarsch von Neonazis in der Schweizer Geschichte. Zu den Stargästen des Abends gehört Makss Damage. Was in der Berichterstattung nach dem Event kaum Beachtung findet: Der Rapper, der heute vom «nächsten Reich» träumt, war früher einmal ein Linker und trat an zahlreichen Konzerten in der linksextremen Szene auf. In seinen Texten besang er den palästinensischen Terror gegen Israel, wünschte israelischen Siedlungen Giftgas und rief zum Mord an pro-israelischen Linken auf. 2011 outete er sich schliesslich als Rechtsextremist. Diese Ereignisse illustrieren, dass die antisemitische Bedrohung heute hybrid geworden ist und oft von Personen und Gruppen ausgeht, die in ihrer politischen Orientierung flexibel sind, nicht jedoch in ihrem antisemitischen Weltbild.

Im Antisemitismus und in einem antisemitisch inspirierten Antizionismus finden rechtsextreme, linksextreme und islamistische Gruppierungen und Personen immer wieder zusammen. Auch anderswo gibt es Überschneidungen. Zu nennen sind eine ideologische und geopolitische Feindschaft gegenüber dem Westen, der sich oft hinter einem diffusen Antiimperialismus verbirgt, sowie ein Antikapitalismus, der mit antisemitischen Konnotationen operiert. Auch Verschwörungstheorien können ein gemeinsamer Bezugspunkt sein. Als Querfronten werden Bündnisse beschrieben, die zwischen Gruppierungen geschlossen werden, die sich auf entgegengesetzten Polen des politischen Spektrums ansiedeln. In der Regel wird darunter die Zusammenarbeit zwischen Links- und Rechtsextremisten beschrieben. Solche Bündnisse werden in der Regel nicht offen geschlossen, sondern sind informeller Natur, zum Beispiel in der rhetorischen Unterstützung oder in der gemeinsamen Ausrichtung von Demonstrationen.

Querfronten: wichtiger Faktor seit 100 Jahren

In den letzten 15 Jahren ist der Islamismus als Partner linker Gruppierungen in Europa zunehmend wichtig geworden – auch in der Schweiz. Die Teilnahme islamistischer Organisationen an antiisraelischen Demonstrationen, wie oben beschrieben, ist kein Einzelfall. Diese Zusammenarbeit gleicht in vielen Belangen einer Querfront, da die Werte, die die westliche Linke für sich reklamiert, insbesondere Rechte für Minderheiten und sexuelle Selbstbestimmung, von islamistischen Bewegungen wie der Moslembruderschaft abgelehnt werden. Querfronten sind jedoch keine Erfindung des 21. Jahrhunderts, sondern schon seit über einem Jahrhundert ein Faktor in der Politik

Vom Nationalbolschewismus bis Ahmed Huber

Die Geschichte der Querfronten reicht in die Zeit nach dem 1. Weltkrieg zurück. Sie waren eine Antwort auf das Bedürfnis, die bedeutendsten Bewegungen ihrer Zeit, Sozialismus und Nationalismus, zusammenzubringen. Querfronten konnten nicht nur im Inland geschlossen werden, sondern auch über Grenzen hinweg. Die vom russischen Kommunisten Lenin formulierte Antiimperialismustheorie propagierte eine Allianz zwischen der Arbeiterbewegung im Westen und nationalistischen anti-kolonialen Bewegungen in der Peripherie. Dies diente nicht zuletzt sowjetischen Machtinteressen. Auf der Grundlage dieser Maxime sind linke Bewegungen bis heute immer wieder bereit, mit nationalistischen oder islamistischen Bewegungen im Ausland zusammenzuarbeiten. Auch Rechtsextremisten verfolgten eine eigene antiimperialistische Politik. Ähnlich wie heute diente in der Regel antiwestliche und antijüdische Politik als Klammer, um die verschiedenen Bewegungen zusammengehalten. So buhlten sowohl die Aktivisten der britischen Union of Fascists als auch die kommunistische Komintern in den 1920er und 30er Jahren um die Gunst nationalistischer und islamistischer Bewegungen im Nahen Osten. Nachdem 1929 arabische Mobs die Juden in Hebron und anderen Städten im Mandatsgebiet massakriert hatten, verklärte die moskautreue kommunistische Presse die Ereignisse als progressive soziale Revolution, obwohl sie von jüdischen Kommunisten über den antisemitischen Charakter der Ereignisse genauestens informiert waren.

In Deutschland suchten derweil extreme Nationalisten, die sich selbst als Nationalbolschewisten bezeichneten, das Bündnis mit der Sowjetunion. Als Cheftheoretiker der nationalbolschewistischen Bewegung tat sich der Sozialdemokrat Ernst Niekisch hervor, der Deutschland als Kolonie des Westens betrachtete. Kapitalismus, Christentum und Judentum seien Kulturimporte, die den Deutschen aufgezwungen worden wären. Die Nationalsozialisten unterdrückten die Nationalbolschewisten, die sich im linken Flügel der NSDAP sammelten, nach ihrer Machtübernahme. Aktivisten wie der Propagandist Johann von Leers, die der Bewegung nahestanden, machten dennoch Karriere im Dritten Reich.  

Nach dem Zweiten Weltkrieg arbeiteten die Nationalbolschewisten weiterhin an ihrem Traum einer antiwestlichen und antisemitischen Allianz. Neben der Sowjetunion setzten sie dabei ihre Hoffnung zunehmend in die islamische Welt und gründeten die ersten Freundschaftsvereine, die Solidarität mit den Arabern propagierten. Auch Nationalsozialisten wie der Schweizer François Genoud schlossen sich dieser Bewegung an und es entstand ein eigentliches Netzwerk des rechtsextremen Antiimperialismus, der in der Regel auch Antizionismus bedeutete. Genoud organisierte seit den 1950er Jahren von der Schweiz aus die Unterstützung für die algerische Unabhängigkeitsbewegung und agierte später als Sponsor des palästinensischen Terrorismus. Der nationalbolschewistische Zürcher Journalist Hans Fleig, der 1964 seine Stelle bei der Zeitung ‘Zürcher Woche’ verloren hatte, weil er im Fernsehen die «Umsiedlung» der Juden aus Israel nach Polen vorgeschlagen hatte, gründete 1965 mit tatkräftiger Unterstützung der Arabischen Liga die Schweiz-Arabische Gesellschaft.

Während Hans Fleig heute weitgehend vergessen ist, ist sein ehemaliger Kollege Ahmed Huber im historischen Gedächtnis vor allem dadurch in Erinnerung geblieben, dass er nach den Terroranschlägen des 11. Septembers aufgrund seiner Verbindungen zum Finanzierungsnetzwerk der Moslembruderschaft auf die US-Terrorliste gesetzt wurde. Weniger bekannt ist, dass Huber während mehr als vier Jahrzenten an einer grossen Allianz zwischen Rechtsextremen, Linken und Islamisten schmiedete. Aufgrund seiner Sympathie für den arabischen Nationalismus trat der sozialdemokratische Journalist 1961 zum Islam über. Er pflegte in dieser Zeit enge Kontakte zu Johann von Leers, dem nationalsozialistischen Propagandisten, der inzwischen in Kairo für Nasser arbeitete. Leers’ Mission, die Vereinigung von Nationalsozialismus und Islam, faszinierte Huber. In der Schweiz wurde er zum führenden Sprecher der palästinensischen Sache und trat vor linken Studenten auf. Die Sozialdemokratische Partei war in dieser Zeit israelfreundlich und entliess Huber nach dem Sechstagekrieg als Redaktor aufgrund seines zunehmend schrillen Tones, der nicht frei von Antisemitismus war. Doch Huber fand Anschluss an die Neue Linke, die seinen Antizionismus und Antiimperialismus schätzte.

Nach 1979 begeisterte sich Huber zunehmend für die Iranische Revolution und suchte eine Allianz zwischen europäischen Rechtsextremen und den Machthabern in Teheran zu etablieren. Im Schweizer Fernsehen rechtfertigte er auch die Fatwa Khomeinis gegen den Schriftsteller Salman Rushdie. In dieser ganzen Zeit blieb Ahmed Huber Mitglied der SP Schweiz. Erst als der Journalist Jürg Frischknecht diese längst bekannten Fakten 1993 in einem Artikel in einem Artikel in der WOZ zusammentrug, konnte sich die SP knapp zum Ausschluss Hubers aus der SP entschliessen. Unbeirrt setzte dieser bis zu seinem Tod 2008 sein Lebenswerk fort, unterhielt enge Beziehungen zu Schweizer Neonazis, der Moslembruderschaft und iranischen Offiziellen, mit denen er 2001 gemeinsam eine Holocaustleugner-Konferenz im Libanon plante. Huber teilte seine Bewunderung für den politischen Islam mit anderen Rechtsextremisten, die ihn als Gegenbewegung zu einem säkularen, als kulturell korrumpiert, kapitalistisch und jüdisch-dominiert wahrgenommenen Westen empfinden. Da nur wenige schiitische Einwanderer ihr Glück im Westen suchen, fühlen sich besonders viele Rechtsextremisten zum schiitischen Iran hingezogen, der in Opposition zur westlichen Staaten- und Wertordnung steht und dem Hauptfeindbild der Rechtsextremen, Israel, offen mit der Vernichtung droht. Der Iran entgegnet diese Zuneigung und unterstützt Holocaustleugner, Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker offiziell.

Querfronten in der Schweizer Linken

Seit Mitte der 2000er Jahre ist eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen linken und islamistischen Organisationen in der Schweizer antizionistischen Szene zu beobachten. Dies ist ebenfalls als eine Variante der Querfront zu betrachten. Hier ist besonders das der Moslembruderschaft nahestehende Umfeld in der Stadt Genf zu nennen. In ihrem Zentrum steht der Tunesier Anwar Gharbi, der mit verschiedenen der Terrorfinanzierung beschuldigten Organisationen assoziiert war und später während der Regierungszeit des tunesischen Ablegers der Moslembruderschaft zu einem Präsidentschaftsberater aufstieg. Über seine Organisation Droit pour Tous organisierte Gharbi unter anderem Reisen für linke Parlamentarier in den Gazastreifen, wo sie direkt mit hochrangigen Hamas-Vertretern zusammentrafen, unter anderem mit Ismail Haniyeh. 2012 organisierte Droit pour Tous mit Unterstützung des EDA die Reise des Hamas-Pressesprechers Mushir al-Masri in die Schweiz, wo dieser mit verschiedenen linken Politkern zusammentraf. Bei einem Besuch im Bundeshaus wurde er vom grünen Parlamentarier Geri Müller empfangen, was für einen Medienskandal sorgte.

Die Liga der Muslime der Schweiz, die zur Föderation Islamischer Organisationen in Europa gehört, der als Dachverband der Moslembruderschaft gilt, ist ein regelmässiger Partner in anti-israelischen Demonstrationen und Veranstaltungen in der Schweiz. Sie gehörte neben zahlreichen linken Gruppierungen, unter anderem der Grünen Partei, zuletzt zum Unterstützungskomitee der nationalen Demonstration in Bern während des Gaza-Kriegs 2014.Wie empirische Studien zeigen, glauben politische Extremisten auch vermehrt an Verschwörungstheorien. Juden spielen in solchen Verschwörungstheorien eine prägende Rolle, oftmals in der Form einflussreicher Familien wie den Rothschilds – oder aber den Rockefellers, die fälschlicherweise für jüdisch gehalten werden. So glauben Islamisten, dass der Westen einen Krieg gegen den Islam führt, der im Geheimen von den Juden angeführt wird. Rechtsextremisten wiederum halten die «Protokolle der Weisen von Zion» für echt, und nicht wenige Linke wiederum sind der Überzeugung, dass die US-Aussenpolitik von der «Israel-Lobby» kontrolliert werde und nicht von den zahlreichen anderen Lobbys, die in Washington präsent sind. Daher erstaunt es nicht, dass eine gewisse Affinität zwischen der antizionistischen Szene und jener der Verschwörungstheoretiker festzustellen ist, insbesondere derjenigen der ‹Truther›. Letztere behaupten, dass die Terroranschläge des 11. Septembers 2001 auf die amerikanische Regierung zurückgehen. Eine Plattform der ‹Truther›-Bewegung ist die Webseite www.911untersuchen.ch. Zu den Unterstützern der Webseite gehört die Zürcher Ethnologin Verena Tobler-Linder. Linder zeigte sich in den letzten Jahren für verschiedene aggressive Plakataktionen am Zürcher Hauptbahnhof verantwortlich. Ein Plakat, das von November bis Dezember 2016 ausgehängt wurde, zeigt Europa als Frau auf Knien gegenüber dem Israelischen Premier Netanyahu.

Es wurde weitherum als antisemitisch und sexistisch verurteilt. Die teilweise antisemitische ‹Truther›-Gruppierung We are Change (WAC), die auch Kontakte zu rechtsextrem-esoterischen Kreisen unterhielt, erhielt in den 2010er Jahren wiederholt Gelegenheit, ihre kruden Theorien auf linken Plattformen zu verbreiten, etwa an den ‹Occupy Paradeplatz›-Demonstrationen, die WAC, die JUSO und die Jungen Grünen 2011 in Zürich organisierten. Sie waren von einem strukturell-antisemitischen Grundton geprägt. Unter anderem wurde in den Demoaufrufen gegen das Finanzkapital polemisiert, das die Politik kontrollieren würde, was an die Unterscheidung in raffendes und schaffendes Kapital erinnerte. Die Europäische Aktion des Holocaustleugners Bernhard Schaub verteilte derweil ein Flugblatt gegen den «Rothschild-Kapitalismus». Es lässt sich daher feststellen, dass antikapitalistisches und verschwörungstheoretisches Denken antisemitischer Tendenz in anti-zionistischen und globalisierungskritischen linken Kreisen in der Schweiz eine gewisse Akzeptanz geniesst.

Querfronten der Verschwörungstheoretiker, Iran und Russland

Zur selben Zeit entstand auch auf der anderen Seite des politischen Spektrums ein Netzwerk aus Verschwörungstheoretikern, Rechtspolitikern und Iran-Freunden. Zu seinen zentralen Figuren gehörte der mittlerweile mutmasslich in Abchasien wohnhafte Manfred Petritsch alias Freeman, der von der Schweiz aus den einflussreichen verschwörungstheoretischen Blog ‹Alles Schall und Rauch› betrieb, der wiederholt durch antisemitische Beiträge auffiel. Die Sympathie für den Iran blieb dabei nicht auf pro-iranische Meinungsäusserungen beschränkt, sondern manifestierte sich bald in persönlichen Kontakten zum Regime. So bereiste Petritsch nach eigener Aussage 2011 den Iran auf staatliche Kosten, wo er sich unter anderem mit hochrangigen Vertretern des Regimes traf. Mit dem staatlichen Propagandasender Press TV sprach er ferner über eine mögliche Kooperation. Es scheint daher kein Zufall zu sein, dass Petritisch anschliessend wiederholt als angeblicher Experte in iranischen Staatsmedien auftrat. Die Zusammenarbeit beinhaltete auch eine Imagekampagne für den Iran. 2012 organisierte das Netzwerk in der Schweiz eine regelrechte Veranstaltungstournee für den damaligen iranischen Botschafter Alireza Salari. Ein Posten auf dieser Tournee war die Anti-Zensur Konferenz (AZK) in Chur, wo er neben der Holocaustleugnerin Silvia Stolz eine Rede hielt.

Die AZK ist eine wichtige Institution in der Schweizer rechts-esoterischen Szene und fördert aktiv deren internationale Vernetzung. 2014 trat hier auch der prominente Aktivist Jürgen Elsässer mit einem Vortrag unter dem programmatischen Titel «Der Krieg gegen Russland» in Erscheinung. Elsässer, der sich weiterhin als Linker betrachtet, ist der Kopf der deutschen Querfrontbewegung, die gezielt auch die Nähe zu Teilen der politischen Linken sucht, die mit antisemitischen, verschwörungstheoretischen und antiwestlichen Inhalten sympathisiert. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat diese Bewegung erheblich an Anhängern gewonnen. Ihr wichtigstes Organ ist die Zeitschrift Compact. Deren Leitlinie ist strikt antiamerikanisch und prorussisch. Auch Verschwörungstheorien, davon viele antiisraelischer Natur wie jene einer angeblichen Zusammenarbeit zwischen Israel und dem IS, nehmen im Magazin einen grossen Platz ein. Elsässer pflegt gute Kontakte zur rechten Verschwörungsszene in der Schweiz.

Im April 2014 trat Elsässer unter anderem mit dem damaligen SVP-Vizepräsidenten Luzi Stamm an einer von Verschwörungstheoretikern organisierten Veranstaltung in Luzern auf, die von der Schweiz-Korrespondentin des Compact-Magazins moderiert wurde. An der Veranstaltung verteidigte Stamm auch seine Reise in den Iran, an der er im selben Monat zusammen mit anderen prominenten Mitgliedern der SVP teilgenommen hatte. Die Reise wurde pikanterweise von Manfred Petritsch organisiert – man kennt sich in der Szene. Eine andere wichtige Figur in der Querfrontbewegung ist der antisemitische deutsche Radiomoderator Ken Jebsen. Auf seinem Youtube-Kanal, der von derzeit über 150'000 Nutzern abonniert ist, interviewt er regelmässig Gäste aus der verschwörungstheoretischen Szene – auch aus der Schweiz. Ein gern gesehener Gast ist etwa der auch unter Linken beliebte 9/11-Verschwörungstheoretiker Daniele Ganser. Festzuhalten ist: Fünfzehn Jahre nach 9/11 hat sich in der Schweiz und Deutschland eine international vernetzte Querfront mit eigenen Medien und Stars fest etabliert, die auch von ausländischen Staaten zur Agitation gegen den Westen und gegen Juden missbraucht werden kann.

Aussicht

Querfronten sind erheblich von der politischen Konjunktur abhängig. So steckt die Querfront zwischen antiimperialistischen und antizionistischen Linken auf der einen und islamistischen Kräften auf der anderen Seite infolge des syrischen Bürgerkriegs international in einer Krise. Die Mehrheit der sunnitischen Araber lehnt die Diktatur Assads klar ab. Linksextremistische und antiimperialistische Gruppierungen anderseits tendieren zur Solidarität mit Assad und seinen Bündnispartnern Russland und Iran, die sie auf der «Achse des Widerstands» gegen Israel und die USA positionieren. Anderseits hat der verstärkte Antagonismus zwischen Russland und den USA zu einer Annäherung zwischen antiwestlichen linken und rechten Kräften geführt – etwa im Rahmen der deutschen Querfrontbewegung. Ähnliche Tendenzen sind auch in der Schweiz feststellbar. In der Sympathie für den Iran und Russland, die als Antipoden der westlichen Ordnung und Israels wahrgenommen werden, treffen sich antiwestliche Kreise von links und rechts regelmässig.

Antisemitismus und der Antizionismus sind seit über hundert Jahren Faktoren in der Querfrontpolitik. Die Verankerung des Antisemitismus in verschiedenen politischen Spektren bietet die Grundlage für die Annäherung zwischen Gruppierungen, die sich gegen aussen als konträr definieren. Querfronten zwischen Antizionisten, die sich vom Antisemitismus distanzierten, und Anhängern antisemitischer Bewegungen in der antizionistischen Szene zeigen, dass die scharfe Trennung zwischen Antizionismus und Antisemitismus in der Wirklichkeit schwer zu vollziehen ist und die Übergänge fliessend sind. Viele Antisemiten operieren ideologisch in einer Grauzone, die nicht einer einzigen politischen Richtung zugeteilt werden kann. Jede effiziente Antisemitismus-Prävention muss deshalb den szeneübergreifenden Charakter des Antisemitismus berücksichtigen, um ihn wirksam zu bekämpfen.